Putzfrau, Priester und Holocaustleugnung auf kreuz.net und gloria.tv
Wie berichtet man über einen Prozess gegen die mutmaßlichen Betreiber zweier Hetzportale, von denen eines („kreuz.net“) vor mehr als 13 Jahren offline ging? Unendlich lange wurde ermittelt, ehe am 17. April am Landesgericht Wels endlich eine Schwurgerichtsverhandlung wegen des Verdachts der Holocaustleugnung (§ 3h Verbotsgesetz) stattfand. Das vorläufige Ergebnis ist jedoch mehr als ernüchternd.
Die dürre Anklage
Den beiden Angeklagten, einem Geschwisterpaar aus Grieskirchen, wurde angelastet, dass sie als Medieninhaber „von verschiedenen Websites“ veröffentlichte Inhalte mit nationalsozialistischem Gedankengut nicht gelöscht haben. „Eine dritte Person soll ebenfalls daran beteiligt gewesen sein“, heißt es weiter in der Pressemitteilung des Landesgerichtes Wels, „wobei hier das Ermittlungsverfahren aus rechtlichen Gründen einzustellen war. Die Ermittlungen fanden international statt (mitunter war das LKA Berlin involviert). Die Domains seien in Österreich, jedoch auch von der …